Anregungen aus Leiselheim für den Bundestag / SPD-Kellergespräch ist gute Tradition
Um Interessierten in lockerer Runde und bei einem Gläschen Leiselheimer Wein nicht nur Gelegenheit zu geben von MdB Marcus Held Neues aus dem Bundestag zu erfahren, sondern auch um dem Abgeordneten Anreize für seine Arbeit aus der Bürgerschaft zu geben, trafen sich der SPD-Ortsverein Worms-Leiselheim und zahlreiche Gäste erneut zum "Leiselheimer Kellergespräch“. Die bislang mit dem Abgeordneten a.D. Klaus Hagemann geführte Dialog-Reihe soll nach guter Tradition mit seinem Nachfolger fortgeführt werden.
Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD im Stadtrat Timo Horst und Patricia Sonek wurden dabei im historischen Kellergewölbe der Laurentiusstube nicht nur Bundesthemen erörtert.
Held hob nach der Vorlage des Ortsvereinsvorsitzenden Dirk Dörsam die wichtigsten Meilensteine der Sozialdemokraten in der großen Koalition hervor. Neben dem Mindestlohn, der Rente mit 63 wurde kürzlich auch die im Wahlprogramm der Genossen versprochene Mietpreisbremse umgesetzt.
Der Parlamentarier warb bei den Anwesenden um Verständnis aber auch dafür, dass im Bundestag nicht immer angenehmen Entscheidungen anstehen. Die Beteiligung der Bundeswehr in Krisengebieten gehörte hier ebenso dazu, wie die Aufnahme von Asylbewerbern aus Ländern wie Syrien, Irak und vielen anderen.
Gut informiert zeigte sich Held auch auf die ihm gestellte Frage zur IC-Verbindung zwischen Worms und Frankfurt. Leider habe die politische Beteiligung am "Runden Tisch" nicht zum gewünschten Erfolgt für die Pendler geführt, bedauerte Held, da das letztendliche Sagen hier die Bahn AG hatte.
"Für die Berufspendler ist dieser Umstand bedauerlich", bekundet Dörsam, mit Hinweis auf die Bemühungen der Pendler nach alternativen Lösungen.
Die Stadträte Sonek und Horst informieren hierzu über die Neuerungen beim Rheinland-Pfalz Takt 2015 und den geplanten Ausbau der S-Bahnstrecke. Hier sei eine deutliche Verbesserung der Nahverkehrsanbindungen zu erwarten. Das Problem bei Bahnverbindungen über die Landesgrenzen hinaus sei aber, dass die Länder hier nicht ausreichend kooperieren. Hier bedarf es aus Sicht der Kommunalpolitiker der Nachbesserung.
Auch zum Kooperationsverbot Bildung konnte der Abgeordnete ausführlich Stellung nehmen. Das verfassungsmäßige Verbot sieht vor, dass die Länder u.a. für den Bereich Bildung alleine verantwortlich seien und der Bund hier auch keine finanziellen Mittel bereit stellen dürfe, so Held. Da dieses jedoch in die Verfassung eingebaut sei und eine Verfassungsänderung einer zwei Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat bedarf, sieht Held hier wenig Aussicht auf Abhilfe. In diesem Kontext hält Dörsam auch mit Blick auf das Inklusionsbestreben im Bildungsbereich des Bundes, der Länder und der Gemeinden das Kooperationsverbot für sinnwidrig. „Die Länder und Gemeinden sind“, so Dörsam, „für eine solch wichtige Sache finanziell nicht ausreichend ausgestattet.“
Auf die anhaltenden Probleme der Geflügelzüchter wies Siegfried Deibert die Politiker hin. Als Wahlkreismitarbeiterin des Landtagsabgeordneten Jens Guth wird sich Stadträtin Patricia Sonek der Sache annehmen.
Die Worte an den Bundesparlamentarier Held und die Gäste gerichtet, bedankt sich der Ortsvereinsvorsitzende Dörsam für die Einblicke in den Bundestag und die konstruktiven Anregungen.
