Irreführend und falsch

Veröffentlicht am 10.11.2018 in Fraktion

CDU-Fraktion betreibt panikmache


„Liebe Anwohner der Winzerstr., Dr.-Illert- und Albert-Schweitzer-Straße…“ So beginnt der Text eines Flugblattes, das die CDU-Fraktion des Leiselheimer Ortsbeirates im Stadtteil verbreitet hat. Im Text finden sich Teilinformationen zur Einwohnerversammlung im Saalbau, bei der die Verkehrsproblematik im Ortsteil unter besonderer Berücksichtigung der Lage in der Winzerstraße angesprochen wurde. Als Ergebnis wurde mitgenommen, dass die Stadtverwaltung interdisziplinär 2 Lösungsmöglichkeiten ausarbeiten soll, die in der nächsten Sitzung präsentiert werden sollen. Da Oberbürgermeister Michael Kissel wegen Terminüberschneidung hier nicht hätte teilnehmen können, wurde sich darauf verständigt, die Präsentation zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen einer außerordentlichen Ortsbeiratssitzung dem Ortsbeirat und den Gästen der Sitzung zu zeigen.

 

 „Irreführend und schlichtweg falsch ist die Aussage des Flugblatts, dass die priorisierte Lösung einen enormen Mehrverkehr in die Dr.-Illert und Albert-Schweitzer-Straße bringen sollte und insbesondere der gesamte Schwerverkehr inklusive der Busline dorthin verlegt werden soll“, kritisiert SPD-Fraktionssprecher Dirk Dörsam. Zum einen gibt es noch keine priorisierte Lösung, denn die beiden Lösungsansätze sollen ja erst im Ortsbeirat diskutiert und erörtert werden, um dann eine möglichst schonende Endlösung zu erarbeiten, ergänzt Stadträtin Patricia Sonek. Darüber hinaus wurde klar hervorgehoben, dass es nicht Ziel sein könne, den Schwerlastverkehr durch Leiselheim hindurchzuleiten. Hier bedarf es eines sinnvollen Verkehrsleitkonzeptes, das den Schwerlastverkehr über die Nievergoltstraße in Richtung B 47 schleust. Dies wurde bei der Sitzung auch betont, so die SPD-Fraktion, die im Gegensatz zur CDU-Fraktion bei der Veranstaltung vollständig anwesend war. „Die Aussagen sind missverständlich, irreführend und somit teilweise schlichtweg falsch“, rügt Dörsam die Vorgehensweise der CDU. „Das ist unnötige Panikmache!“ Kurz nach der Verbreitung des Flugblattes meldeten sich bereits die ersten irritierten Bürgerinnen und Bürger bei uns und rügten ebenfalls die Falschdarstellung.

„Wir werden das Thema in der nächsten Sitzung des Ortsbeirates ansprechen“, versprachen Dörsam und Sonek im Hinblick auf die öffentliche Sitzung am 13. November. „Darüber hinaus sind wir dabei eine eigene Idee im Ortsverein ausarbeiten, die wir erstmals im Rahmen der öffentlichen Ortsvereinssitzung im Leiselheim Sportlerheim am 15. November ab 18.30 Uhr präsentieren wollen. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen.“

 

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