Stadt erläutert Umgang mit neuen Regelungen / Vereinbarung soll Übergangslösung sichern
Seit geraumer Zeit machen sich Gerüchte breit, die Versorgung im Bartimäus Kindergarten sei gefährdet und es drohe gar die Schließung. Dies dementierte der Sozialdezernent Waldemar Herder auf Anfrage der Leiselheimer SPD-Stadträtin Patricia Sonek aufs Schärfste. Es seien allerdings aufgrund der Umstellung der Kitafinanzierung zum 1. Januar 2023 einige Änderungen zu erwarten, die beim KiTa Träger, der Evangelischen Kirche, aufgrund geänderter Finanzierungsarithmetik Veränderungen in der Abrechnung notwendig machen. Fakt sei, es handle sich um eine komplexe rechtliche Materie.
Der Eindruck, der von den Trägern der beiden Wormser integrativen Kita-Einrichtungen - Evangelische Kirche und Lebenshilfe (Tom Mutters Kita) – vermittelt würde und suggeriere, die Stadt wolle die Einrichtungen nicht mehr fördern, sei nicht korrekt. Fakt ist auch: Das 2021 in Kraft getretene Kindergartengesetz gilt für alle rheinland-pfälzischen KiTas, auch für die integrativen KiTas.
Aufgrund der Umstellung der Finanzierung würde ein neuer Rahmenvertrag mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Trägern auf Landesebene nötig sein, der noch nicht geschlossen sei. Streitpunkt hierbei sei die integrative Arbeit. Der behindertensepezifische Mehrbedarf wird dann aus der Eingliederungshilfe finanziert und würde nicht einfach entfallen, erläutert Herder weiter. Deshalb müssten Einzelvereinbarungen zwingend erfolgen, damit weitergezahlt werden könne. Bis es zu einer landesweiten Lösung käme, würde aber selbstverständlich über eine Übergangslösung mit den beiden Trägern verhandelt, stellt Herder klar.
